Kurzarbeit trifft Dienstwagen


Apr/2021

Aktuell greifen viele Unternehmen auf das Instrument der Kurzarbeit zurück. Doch was bedeutet das für Dienstwagenfahrer, die ihr Fahrzeug auch privat nutzen dürfen?

Kurzarbeit ist in gewöhnlichen Zeiten kein großes Thema. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie sind hingegen Millionen Menschen von Kurzarbeit betroffen. Nicht zuletzt deshalb betrifft das Thema derzeit vermehrt auch Firmenwagenfahrer, wodurch sich im Fuhrparkmanagement die Frage stellt, wie bei Einführung von Kurzarbeit mit dem auch zur privaten Nutzung überlassenen Firmenwagen umzugehen ist.

Privatnutzung grundsätzlich nur mit Gründen widerruflich

Einem Arbeitnehmer kann ein vertraglich eingeräumtes Recht, einen Firmenwagen auch privat zu nutzen, seitens des Arbeitgebers nicht einfach widerrufen werden. Sogenannte Widerrufsvorbehalte, die sich nicht selten in Dienstwagenüberlassungsverträgen finden, sind in der Regel unwirksam, wenn sie nicht an einen sachlich nachvollziehbaren Grund anknüpfen. Es ist daher zu prüfen, ob die Einführung von Kurzarbeit ein Recht zur Beendigung der Privatnutzung gibt.

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Knut Meyer-Degering
Schlüter · Meyer-Degering · Hampe & Partner Rechtsanwälte mbB

Rechtsanwalt und Notar
Fachanwalt für Verkehrsrecht

Bitte beachten Sie, dass diese allgemeine Information eine rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzt und Sie dazu die Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch nehmen sollten.

Bildmaterial: Adobe Stock, 279431308, Leigh Prather

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